Mittwoch, Mai 8, 2024
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Pressemitteilung zu Partei

Alice Weidel: Kein Bürger ist dazu verpflichtet, Opfer zu erbringen

Berlin (ots) - Agnes Strack-Zimmermann (FDP) fordert die Deutschen dazu auf, im Kampf gegen die "Diktatoren dieser Welt" weitere Opfer zu erbringen. Dazu AfD-Bundessprecherin...

Mariana Harder-Kühnel: Queer-Beauftragter zu Recht von Nobelpreisträgerin gemaßregelt

Berlin (ots) - Die Biologie- und Medizin-Nobelpreisträgerin Christiane Nüsslein-Volhard kritisiert den Queer-Beauftragten der Bundesregierung, Sven Lehmann. Mariana Harder-Kühnel, stellvertretende AfD-Bundessprecherin, teilt dazu mit: "Herr...

Stephan Brandner: Diskussions- statt Absagekultur!

Berlin (ots) - Der Ravensburger Verlag hat die Auslieferung einer Winnetou-Kinderbuchreihe nach Kritik aus Teilen der Bevölkerung aufgrund angeblicher rassistischer Stereotype, die in dem...

Christina Baum: Keine Impfpflicht durch die Hintertüre

Berlin (ots) - An den geplanten Corona-Maßnahmen, die im September im Bundestag verabschiedet werden sollen, übt AfD-Bundesvorstandsmitglied Christina Baum, Mitglied des Gesundheitsausschusses des Deutschen...

Carlo Clemens: DIHK-Ausbildungsumfrage 2022: Das duale Ausbildungssystem muss gestärkt werden!

Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Veröffentlichung der aktuellen Ausbildungsumfrage des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) kommentiert AfD-Bundesvorstandsmitglied Carlo Clemens, schul- und bildungspolitischer Sprecher...

Alice Weidel: Lindner kann die Interessen der deutschen Bürger nicht durchsetzen

Berlin (ots) - Gestern wurde die Bitte von Bundesfinanzminister Christian Lindner, bei der Gasumlage auf eine Mehrwertsteuer verzichten zu dürfen, von der EU-Kommission abgelehnt....

Stephan Brandner: Nächster Skandal beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk / Vetternwirtschaft, Korruption, Verschwendung – so kann das nicht weitergehen

Berlin (ots) - Der nächste Fall von Vetternwirtschaft beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist aufgedeckt: so zahlt der NDR seit April 2018 für seine Regionalwelle in...

Stephan Brandner: Diskriminierungserfahrene Ataman als Antidiskriminierungsbeauftragte unglaubwürdig!

Berlin (ots) - Am heutigen Tag stellte die umstrittene und nur knapp gewählte Antidiskriminierungsbeauftragte Ataman den Antidiskriminierungsbericht vor. Sie beklagt, dass Diskriminierung die Gesellschaft,...

Stephan Brandner: Schlesingers Rauswurf kann nur der Anfang sein

Berlin (ots) - Der RBB-Rundfunkrat hat Intendantin Patricia Schlesinger mit sofortiger Wirkung abberufen. Nach Medieninformationen soll Schlesinger keine Abfindung fordern und sich auch nicht...

Carlo Clemens: Mindesttemperatur-Klauseln werden ausgesetzt: Habeck feuert Interventionsspirale gegen Bürger und Unternehmen weiter an

Berlin (ots) - AfD-Bundesvorstandsmitglied Carlo Clemens, wohnpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen, kritisiert das Vorhaben von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), ab September durch Kabinettsverordnungen Raumtemperaturen...

Tino Chrupalla: Interessengeleitete Außenpolitik statt Gasumlage!

Berlin (ots) - Heute soll die Höhe der Gasumlage zur "Rettung" systemrelevanter Gasimporteure bekannt geben werden. Dazu erklärt Tino Chrupalla, Bundessprecher der Alternative für...

„hart aber fair“ / am Montag, 15. August 2022, 21:45 Uhr, live aus Köln

München (ots) - Das Thema: Frieren im Winter, bangen um Jobs: Was kommt, wenn uns das Gas ausgeht? Die Gäste: Saskia Esken, SPD, Parteivorsitzende Jens Spahn, CDU,...

Stephan Brandner: „Queer“-Aktivismus bei der Bild-Zeitung vertreibt wichtige Mitarbeiter

Berlin (ots) - Der Politikjournalist Ralf Schuler verlässt die Bild-Zeitung, deren Parlamentsredaktion er leitete, weil sich die Springer-Führungsetage dem "queer"-Aktivismus verschrieben habe. Das Magazin...

Carlo Clemens: Fehlende Planungssicherheit: Schülern, Eltern und Lehrern droht auch im vierten Corona-Schuljahr Maßnahmen-Chaos

Berlin (ots) - Zum neuen Entwurf des Infektionsschutzgesetzes der Bundesregierung, das im Oktober in Kraft treten wird, erklärt Carlo Clemens, AfD-Bundesvorstandsmitglied und schulpolitischer Sprecher...

Alice Weidel: EU ignorieren, unkontrollierte Einwanderung stoppen!

Berlin (ots) - Noch im August will das Bundesinnenministerium eine nicht genannte Zahl von Asylbewerbern aufnehmen, die über Italien in die EU gelangten. Erklärt...

Peter Boehringer: Lindner löst mit Steuerplänen die politikgemachten Probleme nur unzureichend

Berlin (ots) - Bundesfinanzminister Lindner hat angekündigt, in einem Inflationsausgleichsgesetz den Einkommensteuertarif ab dem Jahr 2023 weiter anzupassen, um die Bürger von den Folgen...

Stephan Brandner: Fördermillionen für staatstreue Medienmacher sind ein Angriff auf die Pressefreiheit!

Berlin (ots) - Die Bundesregierung gibt bekannt, dass sie zukünftig sogenannte "Projekte zur strukturellen Stärkung des Journalismus", unter anderem "Correctiv - Lokaljournalismus qualifizieren, Demokratie...

Tino Chrupalla: Wir müssen freien Handel mit allen Staaten pflegen

Berlin (ots) - Das ifo-Institut hat berechnet, dass ein Wirtschaftskrieg mit China sechsmal so teuer wäre wie der Brexit. Allein die Automobilindustrie würde über...

Alice Weidel: Ausbau des Kanzleramts zum Kanzlerpark umgehend stoppen

Berlin (ots) - Mindestens 600 Millionen Euro gibt der Berliner Senat dafür aus, das Kanzleramt zu erweitern. Mit dem dafür vorgesehenen Anbau verdoppelt sich...

Stephan Brandner: Kahrs muss nach 200.000-Euro-Fund Amt in Deutscher Parlamentarischer Gesellschaft aufgeben

Berlin (ots) - Nach dem Fund von über 200.000 Euro in einem Schließfach des Ex-Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs im Zusammenhang mit dem Cum-Ex-Skandal, verlangt der...

Alice Weidel: Kein Verständnis für Lauterbachs Impfmarathon – Menschen in unserem Land haben echte Probleme

Berlin (ots) - Immer weniger Bürger haben Verständnis für die Gesundheitspolitik Karl Lauterbachs. Einer aktuellen INSA-Umfrage nach geben 58 Prozent der Bürger an, sich...

Stephan Brandner: Fall Schlesinger zeigt: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist nicht reformierbar und muss weg

Berlin (ots) - Der Fall Schlesinger zeigt exemplarisch, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk in seiner heutigen Form nicht weiter existieren kann. Er ist zum Selbstbedienungsladen...

Martin Reichardt: Mit dem Gesetzentwurf des Infektionsschutzgesetzes geht der Maßnahmenwahnsinn weiter

Berlin (ots) - Die Bundesregierung hat ihren Entwurf des Infektionsschutzgesetz vorgelegt. Martin Reichardt, Mitglied im Bundesvorstand der Alternative für Deutschland, kommentiert wie folgt: "Nicht...

Stephan Brandner: Schlesinger muss sofort sämtliche Posten abgeben

Berlin (ots) - Nachdem Vorwürfe zu Vetternwirtschaft, Veruntreuung und Korruption gegen die RBB-Intendantin Schlesinger laut geworden waren, trat diese nun als ARD-Vorsitzende zurück. Ihren...

Peter Boehringer: Die Anleihemärkte bestätigen schnell die Befürchtungen zur neuen EZB-Politik: Deutsche zahlen zu hohe Zinsen zu Gunsten von Italien

Berlin (ots) - Die ersten Statistiken der EZB-Anleihekäufe seit der Ankündigung ihrer neuen 'PEPP Reinvestment Policy' und seit der Einführung des neuen Zinsmanipulationsinstruments 'TPI'...

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