Gesetze

Tauchen sie ein, in die faszinierende vielseitige Persönlichkeit von Shane Zoe Baroness von Gleichen. Ehrfahren sie in dem 2-teiligem Interview mehr über ihre Leben,...

Tauchen Sie erneut ein in die faszinierende Persönlichkeit von Shane Zoe Baroness von Gleichen. Erfahren Sie im zweiten Teil des 2-teiligen Interviews weiterführende Einblicke...

Tauchen Sie ein in die faszinierende Persönlichkeit von Frau Shane Zoe Baroness von Gleichen. Erfahren Sie mehr über ihre vielfältigen Engagements, ihren beeindruckenden Werdegang...

Straßburg/Berlin (ots) Emissionsneutralität für neue Pkw und Kleintransporter bis 2035: Europäisches Parlament und EU-Staaten einigen sich auf neue Regeln Erste Regeln als Teil des "Fit...

"Straßen sind für alle da" - Zehntausende Menschen fordern auf den Kidical Mass Fahrraddemos in über 200 Städten mehr Sicherheit für Kinder im Straßenverkehr Köln ...

Berlin (ots) - Der Spitzenverband Fachärzte Deutschlands e.V. (SpiFa) startet am heutigen Tage gemeinsam mit seinen Mitgliedern die Kampagne #WartenBisDerArztKommt, um gegen die im...

Berlin (ots) - Kündigungen am ersten Tag nach der Elternzeit, weniger Gehalt beim Wiedereinstieg, abwertende Bemerkungen bei Fehlzeiten aufgrund eines kranken Kindes - Elterndiskriminierung...

Bremen (ots) - Das Bürgergeld soll Hartz IV ablösen. Doch welche Verbesserungen sieht der Gesetzesentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) vor? Und...

Hamburg (ots) - Hass und Hetze im Internet erfahren bereits seit Jahren eine erhöhte mediale Aufmerksamkeit. Die Politik ist dem Thema mit zahlreichen Gesetzesvorhaben...

Berlin (ots) - Nach dem zweiten Weltkrieg wurden deutschlandweit Spielbanken geschlossen, weil Glücksspiel in Deutschland nicht mehr legal war. Das änderte sich in den...

Berlin (ots) - Entwurf zum COVID19-Schutzgesetz enthält keine Regelung zur wirtschaftlichen Stabilisierung von Reha-Einrichtungen trotz Pandemie und Inflation. Am kommenden Montag, den 29.08. findet...

Berlin (ots) - Das Bundesfamilienministerium (BMFSFJ) plant bei der Neuregelung des Unterhaltsrechts für Trennungsfamilien die Eltern in den zweiten Haushalten in 3 Klassen einzuteilen....

Berlin (ots) - Zum vorgestellten Referentenentwurf zum Krankenhauspflegeentlastungsgesetz (KHPflEG) sagt Dr. Carola Reimann, Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes: "Mit dem aktuell vorgelegten Referentenentwurf zum Krankenhauspflegeentlastungsgesetz soll...

Berlin (ots) - Bundesfinanzminister Lindner hat angekündigt, in einem Inflationsausgleichsgesetz den Einkommensteuertarif ab dem Jahr 2023 weiter anzupassen, um die Bürger von den Folgen...

Berlin (ots) - Die Bundesregierung hat ihren Entwurf des Infektionsschutzgesetz vorgelegt. Martin Reichardt, Mitglied im Bundesvorstand der Alternative für Deutschland, kommentiert wie folgt: "Nicht...

Berlin / Zürich (ots) - Am 1. August treten umfangreiche und tiefgreifende Änderungen für Arbeitsverträge in Deutschland in Kraft (https://www.brak.de/newsroom/news/neues-nachweisgesetz-arbeitsvertraege-jetzt-nur-noch-schriftlich-und-mit-mehr-inhalt/). Damit hat der Gesetzgeber...

München (ots) - Ab 1. August 2022 kommt auf Arbeitgeber ein erheblicher Mehraufwand zu, denn Arbeitsverträge müssen bei der Erstellung weit mehr Informationen erhalten...

Düsseldorf (ots) - Beim Arbeitsschutz mangelt es in Deutschland vor allem an einem: der Mindestbesichtigungsquote. Eine Gesetzesänderung, die alle Betriebe häufiger auf die Sicherheitsmaßnahmen...

Berlin (ots) - Bundesinnenministerin Faeser warnt vor Protesten infolge von Preiserhöhungen, Inflationen und der Angst vor einer Energiekrise. Sicherheitsbehörden hätten das Protestgeschehen im Blick....

Berlin (ots) - 25 Prozent der mehr als 34.000 Pflegeeinrichtungen in Deutschland bezahlen ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bereits heute nach Tarif. Weitere 53 Prozent...

Berlin (ots) - Deutschlands Behörden werden viel zu langsam digitaler. Das Behörden-Digimeter der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) zeigt weiterhin lediglich 80 Leistungen an,...

Berlin (ots) - Mit der Ausgliederung der Personalkosten für die Pflegenden in der Patientenversorgung am Bett sind die Pflegebudgets in nicht psychiatrischen Krankenhäusern im...

Berlin (ots) - "Der Bundesgesundheitsminister setzt mit seinen Kürzungen im Arzneimittelbereich den Pharmastandort Deutschland und Europa nachhaltig aufs Spiel und gefährdet die Versorgung der...

Berlin (ots) - Bundesfamilienministerin Lisa Paus und Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann haben heute gemeinsam die Eckpunkte für das Selbstbestimmungsgesetz vorgestellt, das das...

Köln (ots) - Zum 1. Juli 2022 tritt im Rahmen des Pflegebonusgesetzes auch eine gesetzliche Regelung zur Flexibilisierung der verpflichtenden Pflegeberatung nach § 37...